Gesetzliche Grundlagen zu CBD in Deutschland
In Deutschland gelten bundesweite Gesetze für den Umgang mit CBD-Produkten, insbesondere das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und die Novel-Food-Verordnung der Europäischen Union. Während diese Bestimmungen einheitlich sind, kann die Anwendung und Durchsetzung je nach Bundesland variieren. So können beispielsweise unterschiedliche Kriterien für die Strafverfolgung bei Verstößen angesetzt werden.
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
CBD (Cannabidiol) ist ein nicht psychoaktives Cannabinoid der Hanfpflanze und fällt nicht unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), sofern der THC-Gehalt unter 0,2 % liegt. Produkte, die diesen Grenzwert überschreiten, gelten als Betäubungsmittel und unterliegen strengen gesetzlichen Regelungen. Mehr dazu erfährst du in unserem Artikel “Ist CBD eine Droge?“.
Novel-Food Verordnung und Lebensmittelrecht
CBD-Produkte, einschließlich CBD Liquids, können als sogenannte „neuartige Lebensmittel“ (Novel Food) eingestuft werden. Das bedeutet, dass sie eine spezielle Zulassung benötigen, bevor sie in der EU als Lebensmittel verkauft werden dürfen. Diese Regelung gilt für Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der EU verzehrt wurden. Laut der EU-Verordnung müssen neuartige Lebensmittel eine behördliche Zulassung erhalten, bevor sie in den Verkehr gebracht werden dürfen. Viele CBD-Produkte haben diese Zulassung derzeit nicht, weshalb ihre legale Vermarktung umstritten ist.
Daher ist es wichtig, auf geprüfte und zertifizierte Produkte zu setzen. In unserem Ventura CBD Liquid Shop findest du hochwertige CBD Liquids, die unter strengen Qualitätskontrollen hergestellt werden.
Arzneimittelgesetz und medizinische Einstufung
Einige Gerichtsentscheidungen, wie das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln im Jahr 2022, legen nahe, dass CBD-Produkte mit einem bestimmten Wirkstoffgehalt als Arzneimittel gelten können. Das bedeutet, dass sie eine offizielle Zulassung benötigen, um legal verkauft werden zu dürfen. Daher solltest du immer auf zertifizierte Anbieter achten, die ihre Produkte transparent kennzeichnen.
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Rechtliche Lage für den Verkauf und Kauf von CBD Liquid
Wer darf CBD Liquid legal verkaufen?
Der Verkauf von CBD Liquids ist an verschiedene gesetzliche Vorgaben gebunden:
- Produkte dürfen maximal 0,2 % THC enthalten.
- Händler müssen Nachweise über die Herkunft und Qualität ihrer Produkte liefern.
- Die Bewerbung von CBD Liquids mit gesundheitlichen Versprechen ist verboten.
- Der Verkauf ist nur an volljährige Personen erlaubt.
Worauf du beim Kauf achten solltest
- Kaufe nur von seriösen Anbietern mit zertifizierten Laboranalysen.
- Achte darauf, dass die Produkte klar deklariert sind und keine zweifelhafte Herkunft haben.
- In Deutschland verkaufte CBD Liquids müssen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Wir legen höchsten Wert auf die Qualität unserer CBD Liquids. Von der erlesenen Ernte über die schonende Verarbeitung bis hin zur Entwicklung in unserem deutschen Labor – wir überprüfen unsere Produkte durch unabhängige Labortests an den entscheidenden Fertigungspunkten. So kannst du sicher sein, jederzeit ein CBD Liquid mit konstant hoher Qualität zu genießen. Mehr dazu erfährst du direkt in unserem CBD Liquid Shop.
Du möchtest mehr über CBD Liquid erfahren? Viele nützliche Informationen findest du in unserem Blogartikel “Was ist CBD Liquid?”.
Ist das Dampfen von CBD Liquid legal?
Grundsätzlich ist der Besitz von CBD Liquid in Deutschland legal, sofern der THC-Gehalt unter 0,2 % liegt. Produkte, die diesen Grenzwert überschreiten, fallen unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und sind verboten. Der Konsum, also das eigentliche Dampfen, ist ebenfalls erlaubt – jedoch gibt es bestimmte Einschränkungen, insbesondere im öffentlichen Raum.
Öffentliches Dampfen – Was ist erlaubt?
Während der private Konsum von CBD Liquids zu Hause keine rechtlichen Hürden birgt, sieht es in der Öffentlichkeit etwas komplizierter aus. Grundsätzlich gilt:
- Gleichstellung mit Tabakprodukten: In Deutschland wird das Dampfen von E-Zigaretten in vielen Bereichen ähnlich behandelt wie das Rauchen von Tabak. Das bedeutet, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln, Bahnhöfen, Behörden, Restaurants oder anderen geschlossenen Räumen oft ein Dampferverbot gilt.
- Raucherbereiche beachten: In Bahnhöfen beispielsweise ist das Dampfen meist nur in den ausgewiesenen Raucherbereichen erlaubt. Dampfst du außerhalb dieser Zonen, kann es zu Ermahnungen oder sogar Bußgeldern kommen.
- Missverständnisse mit THC-haltigen Produkten: Da CBD Liquid optisch nicht von THC-haltigem Liquid zu unterscheiden ist, kann es bei Polizeikontrollen oder in bestimmten Einrichtungen (z. B. Clubs, Flughäfen) zu Problemen führen. Daher ist es ratsam, immer den Nachweis über die Inhaltsstoffe mitzuführen.
- Regelungen in den Bundesländern können variieren: Während die bundesweiten Gesetze für CBD-Produkte grundsätzlich einheitlich sind, kann die Durchsetzung der Vorschriften je nach Bundesland unterschiedlich ausfallen. Einige Bundesländer legen strengere Maßstäbe an oder setzen Verbote konsequenter durch. Es ist daher ratsam, sich über die spezifischen Regelungen vor Ort zu informieren.
Strafen und Konsequenzen bei Verstößen
Verstöße gegen die gesetzlichen Vorgaben können verschiedene Folgen haben:
- Dampfen an verbotenen Orten: Wird man beim Dampfen an Orten erwischt, an denen es nicht gestattet ist, kann ein Bußgeld drohen. Die Höhe variiert je nach Bundesland und Verstoß.
- Missverständnisse mit THC: Wird CBD Liquid irrtümlich für ein THC-haltiges Produkt gehalten, kann es zu vorübergehenden Beschlagnahmungen oder sogar Ermittlungen kommen. Ein Labortest kann notwendig sein, um zu beweisen, dass das Produkt legal ist.
- Verkauf oder Besitz illegaler Produkte: Falls das Liquid einen höheren THC-Gehalt als erlaubt aufweist oder nicht korrekt deklariert ist, kann das als Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz gewertet werden, was zu empfindlichen Strafen führen kann.
Ist CBD Liquid legal? Das Dampfen von CBD Liquid ist in Deutschland grundsätzlich legal, solange das Produkt den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Allerdings solltest du dich an die Regeln für Tabakprodukte halten, insbesondere in öffentlichen Bereichen. An Bahnhöfen, in Restaurants oder in öffentlichen Verkehrsmitteln solltest du dich vergewissern, ob das Dampfen erlaubt ist. Da es je nach Bundesland Unterschiede in der behördlichen Umsetzung geben kann, ist es sinnvoll, sich über die lokalen Regelungen zu informieren. Wer auf Nummer sicher gehen will, dampft am besten in ausgewiesenen Raucherbereichen oder in den eigenen vier Wänden.
Fazit: Ist CBD Liquid legal?
CBD Liquids sind in Deutschland legal, solange sie die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einhalten, insbesondere den maximalen THC-Gehalt von 0,2 % nicht überschreiten und korrekt deklariert sind.
Beachte, dass die grundlegenden gesetzlichen Bestimmungen für CBD-Produkte bundesweit gelten, jedoch Unterschiede in der behördlichen Durchsetzung auf Länderebene existieren können. Beispielsweise kann die Auslegung von „geringen Mengen“ im Rahmen des §31a BtMG variieren. Daher ist es ratsam, sich über die spezifischen Vorschriften in deinem Bundesland zu informieren, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden.
Wenn du dich nun fragst, ob du nach dem Konsum von CBD Liquids dein Auto nutzen darfst, schau unbedingt bei unserem Blogartikel “CBD und Autofahren” vorbei.
Quellenangaben
